Schloss Hellenstein im Sommer. Foto: Oliver Vogel

Digitalisierung ist zentrales Thema der Klausur der Städte Heidenheim und St. Pölten

Oberbürgermeister Michael Salomo, Fachbereichsleiterinnen und Fachbereichsleiter sowie die Stadträtinnen und Stadträte des Gemeinderats Heidenheim sind von 6. bis 8. Mai in die österreichische Partnerstadt St. Pölten gefahren, um dort eine gemeinsame Klausurtagung abzuhalten.

Von Seiten der österreichischen Partnerstadt nahmen Bürgermeister Matthias Stadler, Mitglieder seiner Verwaltung sowie die Mitglieder des dortigen Gemeinde- und Stadtrats an der Tagung teil. 

„Das Treffen und der Austausch mit unseren Freundinnen und Freunden in unserer Partnerstadt St. Pölten war gerade angesichts der Corona-Pandemie wichtig und richtig. Beide Städte können voneinander lernen und so manche Ideen haben Inspiration gegeben für neue Ansätze und Lösungen in unserer täglichen Arbeit“, sagt Oberbürgermeister Michael Salomo. 

Der Autor Karl-Heinz Land gestaltete mit seinem Vortrag „Perspektivwechsel – Erde 5.0“ den Auftakt der gemeinsamen Klausur. „Das Internet ist die grundlegende Infrastruktur unseren künftigen Wohlstands“, sagte Land. Seiner Ansicht nach befindet sich unsere Gesellschaft in einer Art Dauer-Krisen-Modus, deren Auswirkungen vor keiner Landesgrenze halt machen. Die Krisen sieht er allerdings als Chance, dass daraus der Wandel zu mehr Nachhaltigkeit in sämtlichen Bereichen des Zusammenlebens erwächst. 

Folglich sieht Land in heutigen Startups die Basis für die künftige Wirtschaft. „Wir werden heute wieder Startups sehen, die keiner kennt, die morgen aber Multi-Milliarden-Dollar-Unternehmen sind.“ Die Folgeerscheinungen der Corona-Pandemie werden zu in einer geringeren Nachfrage nach Büroflächen führen, weil Home-Office in vielen Berufen Alltag geworden ist. „Das führt wiederum zu einer Renaissance des ländlichen Raumes – vorausgesetzt, es gibt vernünftige Verkehrsanbindungen.“ 

Der künftige Wohlstand speist sich Land zufolge aus der Digitalisierung und damit dem technologischen Fortschritt. Die Digitalisierung führe unter anderem zu immer mehr Vernetzung, mehr Automatisierung und zu einer Dematerialisierung in weiten Teilen der Arbeitswelt. „So wie wir heute Autos und Maschinen bauen, müssen in Zukunft Service und Software denken.“  

St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler präsentierte im Verlauf der Tagung eigene Themen aus dem Gemeinde- und Stadtrat und seiner Verwaltung. Unter den Infrastrukturprojekten findet sich etwa die Neugestaltung des Domplatzes, der künftig als Marktplatz und als Ort des Verweilens genutzt werden soll. 

Larisa Costan, Beauftragte für Digitalisierung in St. Pölten, trug in ihrem Vortrag die digitalen Anwendungen beim Magistrat und damit in der Stadtverwaltung vor. Am Beispiel des Gesundheitszeugnisses während der Corona-Pandemie zeigten sich unterschiedliche Herangehensweisen in Deutschland und Österreich mit Blick auf die Handhabung der Corona-Pandemie. Wie Costan darlegte, führen die Bürgerinnen und Bürger ihr Gesundheitszeugnis und damit Impfpass in digitaler Form auf ihrem Smartphone mit sich. Alle Bürgerinnen und Bürger in Österreich seien im zentralen Register aufgeführt, es gebe keine Möglichkeit, dort nicht aufgeführt zu werden. 

Martin Koutny, Leiter des Bürgerservices in St. Pölten, sprach anschließend darüber, wie St. Pölten ein leerstehendes Lokal in der Innenstadt nutzt, um Themenschwerpunkte für die Bevölkerung zu präsentieren. Ferner ist die Stadt Pilotgemeinde für die e-ID, die im Herbst dieses Jahres eingeführt werden soll. Dann sollen mehr als 200 Anwendungen des Bürgerservices digital übers Smartphone abgewickelt werden können.  

Anders als in Österreich gebe es in Deutschland absehbar noch keine Bürger-ID, erklärte Daniel Fabian, Leiter der Zentralen Dienste der Stadt Heidenheim, in seinem Vortrag. Er informierte über die Digitale Ratsarbeit und die erfolgte Einführung der E-Akte, mit der seit mehr als zwei Jahren nahezu alle Papierakten im Alltag der Verwaltungsarbeit verschwunden sind. Zwar muss das Online-Zugangs-Gesetz (OZG) bis Ende dieses Jahres von den Kommunen in Deutschland umgesetzt sein und die Stadt Heidenheim zählt hier zu den Kommunen, die diesem Ziel am nächsten kommen. Doch verschiedene Vorgaben von Bund und Ländern erschwerten die Umsetzung. 

Manuel Schlegel, Zuständig für Prozessmanagement/Kommunikation in der Stabsstelle des Oberbürgermeisters der Stadt Heidenheim, präsentierte in seinem Vortrag unter anderem die Kommunale Rathaus Assistenz, KORA. Weil allein die städtische Internetseite heidenheim.de etwa 5000 Unterseiten beinhalte, fehle den Nutzerinnen und Nutzern schlicht die Übersicht. KORA kann mittels Fragen angesprochen werden und gibt in Kürze Auskunft oder leitet die Besucherinnen und Besucher auf die Seite, die sie suchen – sieben Tage die Woche, rund um die Uhr. 

Oberbürgermeister Michael Salomo bat nach diesen Vorträgen zu einer Fragerunde, in der er unter anderem den Datenschutz thematisierte. Mit Blick beispielsweise auf die e-ID sprach Daniel Fabian davon, dass der Datenschutz in Deutschland offenbar höher bewertet werde als in Österreich. Manuel Schlegel ergänzte, dass eine Bürger-ID in Deutschland nur Sinn ergebe, wenn auch Prozesse verfügbar seien, für die die Bürger-ID genutzt werden kann. 

Im Anschluss an die Klausurtagung fand ein gemeinsames Abendessen statt, währenddessen sich die Heidenheimer Gäste mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus St. Pölten Erfahrungen austauschen konnten. Am Sonntag beschloss ein Besuch des Stifts Melk, einem Weltkulturerbe, die Klausurtagung, bevor die Rückfahrt nach Heidenheim erfolgte. 

Info: 
Die Stadtverwaltung Heidenheim hat Fördermittel für die Klausurtagung beantragt. "Europäische Städte im Wandel - Herausforderungen annehmen, Chancen erkennen und gemeinsam meistern" ist ein Projekt im Rahmen des Baden-Württemberg-STIPENDIUM - Walter-Hallstein-Programm, einem Programm der Baden-Württemberg Stiftung. Das Projekt wird über zwei Jahre mit einer Summe von 31.694 Euro finanziert. Damit können die Kosten für die Klausur vollständig über die Förderung Projektmittel der Stiftung finanziert werden.
Oberbürgermeister Michael Salomo stellte das Walter-Hallstein-Programm der Baden-Württemberg Stiftung im Verlauf der Klausurtagung vor und informierte darüber, dass das Programm Kommunen und anderen Verwaltungsakteure in Baden-Württemberg bei Projekten unterstützt, denen gesamteuropäische Fragestellungen zugrunde liegen, welche die innereuropäische Zusammenarbeit stärken und Beziehungen zu europäischen Verwaltungseinrichtungen auf- oder ausbauen. 

Fotos: Stadt Heidenheim

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