Alternativtext der Kopfgrafik (Bitte ausfüllen)

Gemeinderatsklausur am 16. Oktober 2020

Für das vergangene Wochenende war ursprünglich geplant, eine dreitägige Klausur des Gemeinderates in Heidenheims Partnerstadt St. Pölten abzuhalten. Die Umstände haben eine Verschiebung dieser Veranstaltung erzwungen; stattdessen hat am Freitag 16. Oktober eine ganztägige Gemeinderats-Klausur in Heidenheim stattgefunden.

Ganztägige Gemeinderats-Klausur in Heidenheim.

Kernthema der Klausur war der Bereich „Kommunalpolitische Handlungsfelder“. Folgende Punkte wurden besonders eingehend bearbeitet:

  • Nachhaltige Stadtentwicklung unter Einbezug des anstehenden Städtebaulichen Wettbewerbes Innenstadt, der Strategischen Entwicklung des Schlossberges mit möglichen Erschließungen und Nutzungsmöglichkeiten, und der Thematik Smart City.
  • Der anstehende Verkehrsentwicklungsplan, für den drei Varianten in verschiedenen Kostenstrukturen vorgestellt wurden; ein durch OB Bernhard Ilg abgefragtes Stimmungsbild ergab ein mehrheitliches Interesse des Gemeinderates für die umfangreichste Variante des Verkehrsentwicklungsplanes inklusive eines Innenstadttunnels, zumal sich daraus Chancen ergeben können, aber noch keine Verpflichtungen.
  • Barrierefreie städtische Webseiten samt dem Chatbot „Kora“, der in Heidenheim entwickelt wurde und seitdem als Prototyp für andere Kommunen in BW verwendet wird.

Der städtische Haushalt 2021 sowie die Finanzplanung 2022-2024 wurden ebenfalls vorgestellt. Stadtkämmerer Guido Ochs verwies u.a. darauf, dass die geplante Schuldenaufnahme in den kommenden vier Haushaltsjahren vor dem Hintergrund der hohen Investitionen in die Infrastruktur (hier als größten Posten die Kläranlage in Mergelstetten) und die Zukunftsfähigkeit der Stadt Heidenheim gerechtfertigt ist.

Die rund zehnstündige Veranstaltung bot genügend Raum, dass die Stadträtinnen und Stadträte zahlreiche Nachfragen an die entsprechenden Referent*innen stellen und eingehende Diskussionen und Debatten führen konnten. OB Bernhard Ilg bedankte sich zum Ende der Veranstaltung für die konstruktive und konzentrierte Arbeitsatmosphäre. Die Klausur war angelegt zur eingehenden Information und zum intensiven Austausch zwischen der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat sowie innerhalb des Gremiums; Beschlüsse wurden folgerichtig keine gefasst.

(Erstellt am 20. Oktober 2020)

Kategorien

Kontakt

Kommunikation
Grabenstraße 15
89522 Heidenheim an der Brenz
Fax (0 73 21) 3 23-10 31