Schloss Hellenstein im Sommer. Foto: Oliver Vogel

Enger Austausch zwischen Bund und Kommune

Oberbürgermeister Michael Salomo und Social Media Managerin Julia Habla waren vergangenen Freitag zu Besuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Anlass 
war die Auftaktveranstaltung des Bundespräsidenten zu seiner Reise „Ortszeit Deutschland“.

Auf dem Foto von links nach rechts: Social Media Managerin Julia Habla, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Oberbürgermeister Michael Salomo Foto: Netzwerk Junge Bürgermeister*innen/ Dirk Bleicker
(v.l.n.r.) Social Media Managerin Julia Habla, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Oberbürgermeister Michael SalomoFoto: Netzwerk Junge Bürgermeister*innen/ Dirk Bleicker

Im Zentrum der Gespräche stand die Ukraine-Krise, die damit verbundene Flüchtlingsbewegung nach Deutschland sowie die Corona Pandemie. „Es ist wichtig, dass die staatlichen Organe mit den Kommunen vor Ort engen Austausch pflegen“, betont Oberbürgermeister Michael Salomo, auch in seiner Funktion als Sprecher des Netzwerks Junge Bürgermeister*innen.

Zur Veranstaltung im Schloss Bellevue waren zudem zehn Initiatorinnen und Initiatoren von Projekten eingeladen, die zur Prämisse „Zusammenhalt in Krisenzeiten“ beitragen. Darunter Julia Habla, die Social Media Managerin der Stadt Heidenheim, die gemeinsam mit dem Leiter der Stadt-Information Simon Ludwig, zu Beginn der Pandemie die Kampagne „Urlaub daheim“ entwickelte. Das Projekt, bei dem eine Influencerin über Social Media authentisch über Aktivitäten in der Region berichtete, wurde vergangenes Jahr mit einem Staatsanzeiger Award ausgezeichnet. 

Auf die Begrüßungsrede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier folgte der Erfahrungsaustausch zum Thema „Zusammenhalt in Krisenzeiten“. Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Spitzenverbände wie dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag sowie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Netzwerk Junge Bürgermeister*innen diskutierten dabei über deutsch-ukrainische Brückenschläge in und mit Kommunen.

Beispiele aus der aktuellen Flüchtlingshilfe legten vier Oberbürgermeister*innen und Bürgermeister*innen in einer zweiten Podiumsdiskussion dar. Ein Augenmerk lag dabei auf künftigen Herausforderungen in Bereichen wie der Kinderbetreuung. Immer wieder wurde davor gewarnt, unter Geflüchteten eine Zweiklassengesellschaft zu etablieren. Die Behandlung von Flüchtlingen aus Ländern wie Syrien sollte sich nicht von denen mit ukrainischer Staatsbürgerschaft unterscheiden. 

Im Anschluss an die dritte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Perspektiven nach der Pandemie: Wie gelingt der kommunale Aufbruch?“ bot ein Stehempfang weitere Möglichkeiten zum Austausch. Im Anschluss an den Empfang begann Steinmeiers Reise mit einer ersten Station in Altenburg, Thüringen. Mit der Reise „Ortszeit Deutschland“ will Steinmeier den direkten Austausch mit Menschen überall im Land suchen. Dafür verlegt er seinen Amtssitz immer wieder in unterschiedliche Teile des Landes und führt seine Amtsgeschäfte von dort.

(Erstellt am 22. März 2022)

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